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Google Patents

Google Patents ist eine Suchmaschine (eng.: Search engine) und ein globaler Index an Patentanmeldungen des Konzerns Google Inc., mit der ein Nutzer gezielt Patentanfragen stellen kann. Ursprünglich wurde die Funktion nur in den USA bereitgestellt, da sie am 14. Dezember 2006 erstmals dort erschienen ist. Seit 2012/13 bietet der Herausgeber jedoch auch eine Übersicht europäischer Patente sowie Patentdokumente aus Deutschland, Kanada und China an.

Aufbau von Google Patents

Die Suchmaschine ermöglicht den Nutzern eine breite Einsicht an Patentdokumenten mit einem Index aus über 120 Millionen Schutzrechten und Anmeldungen von insgesamt über 100 Patentämtern aus 17 Ländern. Dazu gehört unter anderem die USPTO (United States Patent and Trademark Office), EPO (European Patent Office), Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) und World Intellectual Property Organization (WIPO).
Jedes der im System registrierten Patente enthält eine Vielzahl von Informationen. Darunter sind Daten über den Rechtsstatus eines Patents, das Ablaufdatum, Zitate innerhalb des Patents, eine Zusammenfassung in Form einer Kurzbeschreibung des Anspruchs, eine vollständige Beschreibung und spezifische Patentansprüche einsehbar.
Des Weiteren werden bei der Suche folgende Daten gespeichert:

  • Namen der Erfinder
  • Titel
  • Veröffentlichungsnummer
  • Publikationstyp
  • Anmeldenummer
  • Veröffentlichungsdatum
  • Datum der Eintragung
  • Prioritätsdatum
  • Antragsteller
  • Klassifizierungen
  • juristische Ereignisse
  • Bilder

Bei den Schutzrechten (Patent) gibt es zwei Arten: Zum einen die erteilten Google Patente und zum anderen die Google Patentanmeldungen. Das US-amerikanische Patent- und Markenamt (USPTO) regelt dabei die Erteilung und die Anmeldung der Rechtsdokumente.

Funktionsweise

Google Patents ist über HTTPS verschlüsselt, wodurch alle Eingaben des Nutzers anonymisiert sind. Der Suchprozess erfolgt folgendermaßen: Google scannt, ähnlich wie bei Google Books, Patente und macht sie dann mittels einer Texterkennungssoftware für eine Volltextsuche verfügbar.
Wenn der Nutzer eine spezielle Suchanfrage fordern möchte, beispielsweise alle Patente eines Antragstellers, eines bestimmten Landes oder eines Zeitraums, geht dies über die erweiterte Suche (Advanced Patent Search). Dort kann die Suchanfrage neben den oben aufgeführten Informationen nach zusätzlichen Kriterien gefiltert werden. Beispielsweise ist neben der Klassifikationsnummer, in die jedes Patent eingeteilt wird, eine Sucheinstellung nach sogenannter classification (deutsch: Klassifikation) möglich, welche die Rechtsdokumente nach aktueller, internationaler und kooperativer Klassifikation filtert.

Die Klassifizierung dient der Zuordnung aller Anmeldungen, die von den jeweiligen Patentämtern publiziert werden. Ebenso kann die Suche nach priority (Prioritäts-), filing (Abgabe-) und publication date (und Veröffentlichungs-Datum) beschränkt werden.

Ist das vom Nutzer angeforderte Patent nicht in seiner Sprache verfügbar, übernimmt Google Patents mithilfe des Google Translators die Übersetzung der ausländischen Objekte. Hat der Antragsteller jedoch selbst das Patent in mehreren Sprachen eingereicht, kann man dies einfach abrufen.

Überdies bietet Google Patents die Zusatzfunktion Prior Art Finder an, welcher die Suche nach früheren, ähnlichen Erfindungen erlaubt. Die Suchfunktion durchsucht Google Books, Google Scholar, Google Patents und den restlichen Google Index. Dadurch kann in Erfahrung gebracht werden, ob eine Erfindung tatsächlich neu ist oder sogar bereits patentiert wurde.

Anleitung von Google Patent Search

Die Google Patent Search wird wie folgt schrittweise erklärt:

  1. Die Website der Google Suchmaschine für Patente öffnen (unten dargestellt).Google Patent Search
  2. Eingabe der Veröffentlichungsnummer, z. B. [US9014905B1], [9014905] oder [US14 / 166.502].
  3. Eingabe des Freiformtextes, Suche als [Autonome Fahrzeugkamera] einstellen.
    Die Eingabe von [„genauen Phrasen“] und Metadateneinschränkungen [Empfänger: „Google Inc.“], [Erfinder: Seite] und [vor: 2001] ist auch möglich.
    Hinweis: Die Namen des Erfinders und des Empfängers müssen mit den Präfixen eingegeben werden.
  4. Wenn die Suche nach Stand der Technik erfolgt, muss das Kontrollkästchen „Nichtpatentliteratur einschließen“ aktiviert werden, um die Ergebnisse von Google Scholar einzuschließen.
  5. Einfügen eines großen Textblocks als Absatz, um Suchbegriffe vorzuschlagen.
  6. Wenn die Suche gestartet wurde, wird die geforderte Suchabfrage auf der linken Seite der Webseite angezeigt.
    Der Abschnitt „Suchbegriffe“ enthält Textschlüsselwörter, die dem Patenttitel, der Zusammenfassung, den Ansprüchen und der Beschreibung sowie dem vollständigen Text der Scholar-Dokumente und den CPC-Codes entsprechen.
    Jeder Suchbegriff und jedes Feld wird UND-verknüpft, und zu jedem Begriff kann ODER hinzugefügt werden.
  7. Nachdem die Abfrage geändert wurde, reicht ein Klicken in das Feld oder Drücken der EINGABETASTE, um die Suche durchzuführen.

Hier ist das Resultat einer Sucheingabe für ein Smartphone oder Mobiltelefon bezugnehmend auf die Kriterien, dass es klappbar, biegsam und flexibel ist.

Google Patents example (1)

Anwendung im Online Marketing

Die Schutzrechte sind für den Prozess der Schaffung von Wissen und Vermarktung sehr wertvoll, denn damit können Produkte für den nationalen und internationalen Markt wettbewerbsfähiger und begehrter gemacht werden. Des Weiteren verstärkt es den Wert der Produkte für den Konsumenten. Als Fazit daraus lässt sich schließen, dass der Zugang zu Patentinformationen ein wichtiges Instrument für die Forschung, Innovation und Entwicklung von Gütern ist.

Vor- & Nachteile

Vorteile der Suchfunktion für Schutzrechte stellen vor allem die schnelle und benutzerfreundliche Handhabung und der Zugriff auf Patentbilder im PDF-Format dar.
Die Reaktionszeit des Systems und Präzision bei der Verwendung von Parametern drücken gleichermaßen ein Plus aus.

Ein Nachteil hingegen ist, dass die Search Engine kein ‚CREATE ALERT‘ (Alarm stellen) unterstützt, wie es Google Scholar via des Google Benutzerkontos möglich machte. Ein Zitieralarm ist vor allem nützlich, um den Erfinder per E-Mail zu benachrichtigen, wann immer eines seiner Patente durch ein in die Datenbank neu hinzugefügtes Schutzrecht zitiert wird.
Ein weiterer Nachteil zeigt den Mangel an Aktualität der Rechtsdokumente. So beinhaltet die Datenbank keines der kürzlich erschienenen Patentdokumente und auch ist nur die Erstversion von jedem Schutzrecht vorhanden.

Datenschutz

Der Zugang zu individuelle Suchanfragen und zugehörige Metadaten von Google Patents ist auf die Angestellten, Auftragnehmer und Agenten beschränkt, welche die Verfügbarkeit der Informationen in gesonderten Fällen benötigen. Das kann zum Beispiel aus Sicherheitsgründen, wie bei Missbrauch von Suchanfragen, geschehen.
Durch die Analyse der Eingaben kann das System infolgedessen geschützt werden.

Quellen

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